Staat & Verwaltung
842 ArtikelStaatsmodernisierung, Verwaltung und Rechtspolitik: Bürokratieabbau, Digitalisierung des Staates, Föderalismus, Kommunalfinanzen und Verfassungsfragen. Verbandsradar sammelt Positionen von kommunalen Spitzenverbänden, Beamten-, Juristen- und Verwaltungsverbänden sowie Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes. Themen: Onlinezugangsgesetz, Registermodernisierung, Beamtenrecht und Tarif öffentlicher Dienst, Kommunalfinanzen, Bund-Länder-Finanzbeziehungen, Bürgergeld- und Sozialverwaltung, Justizreform und Rechtsstaatlichkeit. Wer nachvollziehen will, wie der öffentliche Sektor und seine Fachverbände zu Reformvorhaben stehen, findet hier die gebündelte Übersicht.
AK Recht und Regulierung Live: zentrales Gremium für fachlichen Austausch
Im Jahr 2026 stehen wichtige politische und regulatorische Entscheidungen für den Telekommunikationsmarkt an, insbesondere zur Kupfer-Glas-Migration und dem TKG-Änderungsgesetz. Der Arbeitskreis Recht und Regulierung des…
FTTH Conference in London: Glasfaserausbau im europäischen Vergleich
Die FTTH Conference 2026 in London versammelte Vertreter aus Politik, Regulierung, Industrie und Finanzen, um die Zukunft der europäischen digitalen Infrastruktur zu diskutieren. Dabei rückten…
Ein Jahr Bundesdigitalministerium – zwischen Aufbruch, Erwartungsdruck und strukturellen Herausforderungen
Das Bundesdigitalministerium hat in seinem ersten Jahr wichtige Impulse gesetzt, neue Dynamik erzeugt und zentrale Schwachstellen benannt. Es verfolgt einen pragmatischen Ansatz mit Fokus auf…
Sommerferien und Ferienjobs: Diese Regeln sollten Arbeitgeber kennen
Mit Beginn der Sommerferien in Bayern suchen Schüler, Studenten und Jugendliche nach Ferienjobs, die Händlern wertvolle Unterstützung bieten können. Dabei müssen Arbeitgeber zahlreiche rechtliche Vorgaben…
BAG: Ärzte mit Berufserlaubnis haben Anspruch auf tarifliche Vergütung
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Ärzte mit befristeter Berufserlaubnis in kommunalen Krankenhäusern Anspruch auf die tarifvertragliche Vergütung nach TV‑Ärzte/VKA haben und nicht schlechter gestellt werden…
Mehr Flexibilität statt starrer Tagesgrenzen: Kampagne #WochenarbeitszeitJetzt startet
Der Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft (BDKV) startet die Kampagne #WochenarbeitszeitJetzt, um das Arbeitszeitrecht zu modernisieren und mehr Flexibilität statt starrer Tagesgrenzen zu ermöglichen. Ein…
Zwischen neuer (Un)Ordnung und Zuversicht: Das OWF 2026 diskutiert die Zukunft der Wirtschaft und Silicon Saxony ist mittendrin
Beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum (OWF) in Bad Saarow diskutierten Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft über die Wettbewerbsfähigkeit Ostdeutschlands. Trotz hoher Potenziale in Erneuerbaren Energien und…
Tourismusgipfel 2026: Klare Ansage für weniger Bürokratie und mehr Unternehmertum!
Beim Tourismusgipfel 2026 in Berlin wurden die Rahmenbedingungen für die Branche diskutiert, wobei ein besonderer Fokus auf Hamburgs Hotellerie und Gastronomie lag. Die Hauptbotschaft betonte…
Unternehmertag 2026: „Wirtschaft first“ muss Leitmotiv der neuen Wahlperiode sein
Die Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) fordert zum Unternehmertag 2026 einen wirtschaftspolitischen Aufbruch, der in den Betrieben spürbar sein soll. Bei der Mitgliederversammlung wurde Johannes Heger…
Blitzumfrage US-Handelspolitik
Die Norddeutsche Industrie leidet unter der US-Handelspolitik und versucht, ihre Abhängigkeit zu verringern. Durch die aktuellen Handelsbeschränkungen entstehen erhebliche Belastungen…
Risikolage für Schiffsversicherer in Golfregion hoch – Aber Markt funktioniert
Der Transportversicherungsmarkt bleibt trotz der Blockade der Straße von Hormus stabil, da Deckungen weiterhin verfügbar sind. Die Risikolage für Schiffsversicherer…
BauGB-Novelle: Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts gefährdet Rechtssicherheit
Der aktuelle Entwurf zur Bauplanungsrechtsnovelle des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen sieht eine Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts nach § 24…
Bisping & Bisping – Happurg setzt Breitbandausbau in den Ortsteilen Schupf, See und Thalheim fort
Die Gemeinde Happurg hat erneut mit dem Netzbetreiber bisping & bisping einen Vertrag unterzeichnet, um in den Ortsteilen Schupf, See…
Wir alle sind der VDR: Vorstand setzt auf Partizipation und Nachwuchsförderung
Am Wochenende des 21. und 22. März kam der VDR‑Vorstand zu seiner 51. Sitzung im Historischen Archiv der Stadt Köln…
5‑Ländertreffen: Schon etwas her – aber immer noch brandaktuell
Am 5‑Ländertreffen trafen sich Vertreter aus Österreich, der Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und Deutschland, um die wichtigsten berufspolitischen Fragen der Physiotherapie…
Trump kündigt Spitzengespräch zwischen Israel und Libanon an
Der US-Präsident Donald Trump kündigte an, dass Israel und der Libanon heute auf höchster Ebene sprechen werden – ein Gespräch,…
Sächsische Philologen zeichnen Ausbilderinnen und Ausbilder aus
Der Deutsche Philologenverband e.V. (DPhV) kündigt die erstmalige Vergabe eines Ausbilderpreises in Sachsen an, um Lehrkräfteausbilder angemessen zu würdigen. Der…
Sächsische Philologen zeichnen Ausbilderinnen und Ausbilder aus
Der Sächsische Philologenverband feierte an einem Frühlingstag in Dresden die erstmalige Auszeichnung von Lehrkräfteausbildern, um deren Beitrag zur Unterrichtsqualität zu…
HMA/HMPWG: Revision 1 der “Consolidated list of stocks for which homeopathic use is justified” veröffentlicht
Die Homeopathic Medicinal Products Working Group (HMPWG) des Heads of Medicines Agencies (HMA) hat die Revision 1 der "Consolidated list of…
Baden-württembergische Grundsteuer vor dem Bundesfinanzhof
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Chemnitz braucht seine Theater
UNISONO warnt vor kurzfristigem Sparen, das die kulturelle Identität Chemnitz’ gefährden könnte. Die vorgeschlagene Zusammenlegung aller Theater in das Opernhaus…
„Crashkurs Arbeitszeugnis“
„Crashkurs Arbeitszeugnis“ Dirk Reidelbach Mi., 15.04.2026 - 14:34 Online 40 Do., 25.06.2026 - 13:00 / Do., 25.06.2026 - 16:00
Parlamentswahl in Ungarn – Handelsverband begrüßt pro-europäischen Kurswechsel
Nach der Parlamentswahl in Ungarn, bei der die reformorientierte Tisza-Partei unter Péter Magyar einen deutlichen Sieg errang, sieht der Handelsverband…
Vom Risiko zur Resilienz: Stärkung der Klimavorsorge in Europa
Klimarisiken werden in Europa immer häufiger und schwerer, was die Notwendigkeit einer stärkeren Resilienz deutlich macht. Der Artikel untersucht Wege,…