Alle Nachrichten
Die juristische Presseschau vom 15. April 2026: EuGH zu Sampling / Gesetzentwurf zum AGG / Keine Ulmen-Ermittlungen in Spanien
Der EuGH definiert den Begriff "Pastiche" als künstlerischen Dialog, der auch Sampling einschließen kann und damit das Sample von Moses…
Firmenpleiten auf höchstem Stand seit mehr als 20 Jahren
Die Insolvenzzahlen im ersten Quartal 2026 erreichen ein Niveau, das seit über 20 Jahren nicht mehr gesehen wurde, mit über…
Arbeitgeberpräsident Sachsen-Anhalts, Marco Langhof, zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses von CDU, CSU und SPD
Der Arbeitgeberpräsident von Sachsen-Anhalt, Marco Langhof, kritisiert die Ergebnisse des Koalitionsausschusses der CDU, CSU und SPD. Er meint, dass die…
GeDIG setzt wichtige Impulse für die Digitalisierung – Telemonitoring braucht jedoch bessere Verankerung in der Regelversorgung
Der GeDIG-Entwurf des Bundesministeriums für Gesundheit legt wichtige Grundlagen für die Digitalisierung im Gesundheitswesen, insbesondere für Telemonitoring. SPECTARIS begrüßt Fortschritte…
Volles Haus beim Jahresempfang des Handelsverbandes Ostwestfalen-Lippe: Netzwerken und Klartext reden – NRW handelt, April 2026
Der Jahresempfang des Handelsverbandes Ostwestfalen-Lippe im Februar 2026 zog ein volles Haus an, in dem Prof. Dr. Johannes Beverungen die…
Anlaufstelle für Transgenderangelegenheiten: Von Aufklärung und Kummerkasten
Stabshauptmann Claudia Schalling ist die Ansprechpartnerin für Transgender-Angelegenheiten in der Bundeswehr und betreut Soldatinnen, Soldaten sowie Vorgesetzte mit Aufklärung, organisatorischen…
Haltung zeigen. Zuversicht vermitteln. Mutiger werden. Jahresempfang des NRW Einzelhandels setzt starkes Zeichen – NRW handelt, April 2026
Der Jahresempfang des Handelsverbands NRW im März 2026 setzte den Fokus auf die Forderung nach einer stärkeren Haltung und europäischen…
Brief an Bundeskanzler: Gemeinsame Erklärung der Wirtschaftsverbände HDE, BGA, BFB und ZGV zur Steuerdebatte
Der Handelsverband Nordwest e.V. berichtet, dass die Wirtschaftsverbände HDE, BGA, BFB und ZGV gemeinsam eine Erklärung an Bundeskanzler Friedrich Merz…
KHAG im Bundesgesetzblatt
Das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) wurde am 14. April 2026 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt am 15. April 2026 in Kraft. Das…
Die juristische Presseschau vom 14. April 2026: Neue Zwei-Drittel-Mehrheit in Ungarn / VG Schwerin zu Walrettung / Urteil wegen Terrorfinanzierung in Syrien
Der Artikel berichtet, dass Péter Magyar mit einer Zweidrittelmehrheit die Möglichkeit hat, die von Viktor Orbán eingeführten autoritären Strukturen in…
Impulspapier „Challenges als Innovationstreiber“ veröffentlicht
Das Impulspapier von BME, ARENA2036 und SAI Europe zeigt, dass Innovations‑Challenges die Entwicklung neuer Technologien beschleunigen können. Um dieses Potenzial…
SoVD unterstützt Petition gegen Kürzungen bei der Eingliederungshilfe
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) unterstützt eine Petition, die sich gegen geplante Kürzungen der Eingliederungshilfe (EGH) richtet und fordert, dass der…
Wie steht es um die Demokratie- und Vielfaltsarbeit in den Feuerwehren?
Die deutsche Zivilgesellschaft steht unter Druck, doch Feuerwehrverbände setzen ihre Demokratie- und Vielfaltsarbeit fort. In elf Landesverbänden werden Extremismusprävention, Konfliktberatung…
Den Ankündigungen müssen nun endlich Gesetze folgen
Der BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter kritisiert die Reformvorschläge der Koalition und fordert, dass angekündigte Maßnahmen durch konkrete Gesetze umgesetzt werden. Er…
Notfallreform – Deutsche Gesellschaft für HNO-Heilkunde sieht Erfordernis für gute Kommunikation und Abstimmung
Die Deutsche Gesellschaft für Hals‑Nasen‑Ohren‑Heilkunde (DGHNO‑KHC) warnt vor der geplanten Notfallreform in Deutschland, die laut ihrer Einschätzung erhebliche Auswirkungen auf…