Alle Nachrichten
Die neue Spitze der JadeBay
Der Landrat Holger Heymann aus dem Landkreis Wittmund übernimmt ab 16. Juni als neuer Vorsitzender die Gesellschafterversammlung der JadeBay, während…
Mecklenburg-Vorpommern plant Rückschritt statt Modernisierung
Der Verband der Restauratoren e.V. (VDR) kritisiert die Entscheidung Mecklenburg‑Vorpommerns, das Restauratorgesetz nicht abzuschaffen, sondern stattdessen einen Rückschritt zu vollziehen.…
PM 23/26: Justizausgaben: Erhebung des DAV zeigt Defizite im Haushalt der Bundesländer
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat in einer deutschlandweiten Erhebung gezeigt, dass die Bundesländer im Durchschnitt weniger als drei Prozent ihres…
Die juristische Presseschau vom 23. Juni 2026 : BVerfG vor Verhandlung über Rundfunkbeitrag / VG Darmstadt zu Baumhaus-Mahnwache / Strandbad nur für Deutschsprachige?
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Verfassungsbeschwerden von ARD und ZDF gegen die nicht umgesetzte Erhöhung des Rundfunkbeitrags, wobei die Länder…
bpa als Vertreter der privaten Pflege bei öffentlicher Anhörung zum GKV-Gesetz
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) hat bei einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am 22. Juni die Interessen…
Landesgruppe Hamburg besucht Staatsarchiv
Am 15. Juni 2026 besuchte die Landesgruppe Hamburg des Verbandes der Restauratoren das Staatsarchiv Hamburg. Dort erhielt sie einen Einblick…
Besoldung, Versorgung und Fürsorge sind keine Privilegien, sondern verfassungsrechtlicher Auftrag und staatspolitische Notwendigkeit
Der Vorsitzende des Bayerischen Beamtenbundes warnt vor einer zunehmenden negativen Stimmung gegenüber dem öffentlichen Dienst und ruft zu einem konstruktiven…
VKU zum Aktionstag Kommunalfinanzen: Bund und Länder lassen Kommunen im Regen stehen | VKU
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) kritisiert zum Aktionstag Kommunalfinanzen 2026, dass Bund und Länder die Kommunen finanziell im Stich lassen…
Deutscher Bibliotheksverband e.V. ist Mitglied der Allianz gegen Einsamkeit, initiiert vom BMBFSFJ
Der Deutsche Bibliotheksverband e.V. (dbv) wurde Mitglied der Allianz gegen Einsamkeit, die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend…
Deutsche Geflügelwirtschaft sieht deutliche Fortschritte beim Marktzugang
Der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG) sieht die Delegationsreise von Bundesminister Alois Rainer nach Japan und China als wichtigen Schritt…
Infineon: Infineon gewinnt Patentverletzungsverfahren gegen Innoscience
Das Landgericht München I hat Infineon in zwei Patentverletzungsverfahren gegen das chinesische Unternehmen Innoscience zugunsten von Infineon entschieden. Innoscience darf…
Versicherer zur Rentenkommission: Mehr Kapitaldeckung ja, aber nicht zentral beim Staat gebündelt
Der GDV wird die Expertenkommission zur Alterssicherung unterstützen, indem er mehr Kapitaldeckung in der Altersvorsorge fordert. Gleichzeitig kritisiert er die…
Mietpreisregulierung: Summierungseffekt in den Fokus rücken
Die Expertengruppe Mietrecht diskutiert aktuell einzelne Instrumente der Mietpreisregulierung, doch die Verbände BFW, GdW, ZIA und VDIV betonen, dass dabei…
Westsächsische Hochschule Zwickau: Deutsch-Malayische Hochschulkooperation wird ausgebaut
Die Westsächsische Hochschule Zwickau (WHZ) vertieft die Kooperation mit dem German-Malaysischen Institut (GMI), das seit 2023 eine Absichtserklärung und seit…
Stimmung unter den Freien Berufen spürbar verschlechtert
Die aktuelle BFB‑Konjunkturumfrage zeigt, dass die Stimmung unter den Freien Berufen deutlich abgenommen hat. Präsident Dr. Stephan Hofmeister bezeichnet das…