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Sicherheit & Verteidigung

1328 Artikel

Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus Verbandssicht: Innere Sicherheit, Katastrophenschutz, Bevölkerungsschutz, Bundeswehr und Rüstungsindustrie. Verbandsradar bündelt Positionen von Polizei-, Feuerwehr- und Rettungsdienstverbänden, Soldatenvereinigungen sowie der wehrtechnischen Industrie und Sicherheitsbranche. Themen: Zeitenwende und Verteidigungshaushalt, Reservistenfragen, Cybersicherheit und KRITIS, Ausstattung und Beschaffung, Katastrophenschutzgesetz, Feuerwehrrecht, Polizeiaufgabengesetze und Zivilschutz. Wer die Debatten zwischen Politik, Behörden und Verbänden zu Sicherheitsfragen nachvollziehen will, findet hier die Primärstellungnahmen.

Alle 48 Stunden 7 Tage 30 Tage 60 Tage

Pistorius weist Kritik an Rüstung zurück: «kein Altmetall»

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat Kritik an den Rüstungsprogrammen der Bundeswehr zurückgewiesen und betonte, dass neue Technologien wie KI und unbemannte…

Nachrichtendienstreform schwächt Mandatsgeheimnis

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) kritisiert den Entwurf der Bundesregierung zur Nachrichtendienstreform, da dieser das Mandatsgeheimnis und den Schutz anwaltlicher Kommunikation…

mit SICHERHEIT – der BDSW Podcast

In der sechsten Folge des BDSW-Podcasts "mit SICHERHEIT" wird das Thema Lobbying anhand des Beispiels KRITIS behandelt. Die Episode bietet…

BDP begrüßt Gesetzentwurf der Bundesregierung zur strafrechtlichen Verfolgung sexualisierter Gewalt unter Anwendung von K.-o.-Tropfen

Der BDP begrüßt den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der K.-o.-Tropfen als gefährliche Mittel bei Sexualdelikten einstuft und so härtere Strafen ermöglicht.…

Litauen-Brigade, Wehrdienst und Weltraum: Verteidigungsminister Pistorius stellt sich den Fragen der Abgeordneten

Verteidigungsminister Boris Pistorius betonte in einer Regierungsbefragung die akute Bedrohung durch Russland und die Notwendigkeit einer konsequenten Unterstützung der Ukraine.…

eco Podcast zu 30 Jahren eco Beschwerdestelle

In der neuen Folge des eco Podcasts "Das Ohr am Netz" wird das 30-jährige Bestehen der eco Beschwerdestelle gefeiert und…

Abgestürzter Kampfjet war auf Rückflug zur Airbase

Der am Dienstag in der Eifel abgestürzte F-16-Kampfjet der US-Luftwaffe befand sich mit drei weiteren Maschinen auf dem Rückflug zur…

Kamikaze-Drohnen für Bundeswehr: Lieferung soll bald starten

Der Berliner Drohnenhersteller Stark Defence plant den baldigen Beginn der Auslieferung von Kampfdrohnen an die Bundeswehr, die im Rahmen eines…

Sie reden wieder: USA und Iran verhandeln bei UN in New York

US-Präsident Donald Trump und der Iran haben am Rande der UN-Generalversammlung in New York erstmals seit Monaten wieder direkte Verhandlungen…

Bundeswehr Reserve

Die Bundeswehr hat eine zentrale Ansprechstelle für die Reserve in Betrieb genommen, die künftig auch Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern Informationen und…

G7 verurteilen Angriffe der Huthi-Miliz

Die G7-Staaten haben in einer gemeinsamen Erklärung die gewaltsamen Angriffe der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz gegen Saudi-Arabien und im Jemen…

O-Plan bleibt geheim – Bundeswehr prüft Empfänger genau

Die Bundesregierung plant keine Änderungen am Operationsplan Deutschland (O-Plan) trotz möglicher Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anhalt. Das Verteidigungsministerium betont, dass…

Ukraine: Frau und Kleinkind bei russischen Angriffen getötet

Bei russischen Angriffen in der Ukraine sind eine Frau und ein dreijähriges Kind getötet worden. Die Frau starb bei einem…

Die juristische Presseschau vom 22. September 2026 : Scheuer best­reitet Fal­sch­aus­sage / Anhörung zum Sicher­heits­paket / Fischer-Les­cano nicht befangen

Im Prozess gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vor dem Landgericht Berlin I bestritten beide Angeklagte, im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut…

eco zur Anhörung über digitale Ermittlungsbefugnisse: Internet darf nicht zum biometrischen Fahndungsraum werden

Der eco-Verband warnt anlässlich der Anhörung zu digitalen Ermittlungsbefugnissen vor erheblichen technischen und rechtsstaatlichen Risiken der geplanten Gesetzentwürfe. Da die…