„Mit dem Gesetz wird es möglich sein, schneller zu bauen“

Zusammenfassung

Um das Wachstum der Bundeswehr zu ermöglichen, bringt die Regierungskoalition ein Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz auf den Weg, das Bauvorhaben deutlich beschleunigen soll. Der DBwV-Vorsitzende André Wüstner begrüßt das Vorhaben, betont jedoch, dass die konkrete Umsetzung auf untergesetzlicher Ebene entscheidend ist. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass die Bundeswehr bestimmte Bauaufgaben künftig selbst übernimmt und ihre Vorhaben als im überragenden öffentlichen Interesse liegend gewichtet werden.