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Sicherheit & Verteidigung

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Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus Verbandssicht: Innere Sicherheit, Katastrophenschutz, Bevölkerungsschutz, Bundeswehr und Rüstungsindustrie. Verbandsradar bündelt Positionen von Polizei-, Feuerwehr- und Rettungsdienstverbänden, Soldatenvereinigungen sowie der wehrtechnischen Industrie und Sicherheitsbranche. Themen: Zeitenwende und Verteidigungshaushalt, Reservistenfragen, Cybersicherheit und KRITIS, Ausstattung und Beschaffung, Katastrophenschutzgesetz, Feuerwehrrecht, Polizeiaufgabengesetze und Zivilschutz. Wer die Debatten zwischen Politik, Behörden und Verbänden zu Sicherheitsfragen nachvollziehen will, findet hier die Primärstellungnahmen.

Alle 48 Stunden 7 Tage 30 Tage 60 Tage

O-Plan bleibt geheim – Bundeswehr prüft Empfänger genau

Die Bundesregierung plant keine Änderungen am Operationsplan Deutschland (O-Plan) trotz möglicher Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anhalt. Das Verteidigungsministerium betont, dass…

Ukraine: Frau und Kleinkind bei russischen Angriffen getötet

Bei russischen Angriffen in der Ukraine sind eine Frau und ein dreijähriges Kind getötet worden. Die Frau starb bei einem…

Die juristische Presseschau vom 22. September 2026 : Scheuer best­reitet Fal­sch­aus­sage / Anhörung zum Sicher­heits­paket / Fischer-Les­cano nicht befangen

Im Prozess gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vor dem Landgericht Berlin I bestritten beide Angeklagte, im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut…

eco zur Anhörung über digitale Ermittlungsbefugnisse: Internet darf nicht zum biometrischen Fahndungsraum werden

Der eco-Verband warnt anlässlich der Anhörung zu digitalen Ermittlungsbefugnissen vor erheblichen technischen und rechtsstaatlichen Risiken der geplanten Gesetzentwürfe. Da die…

Post vom KarriereCenter: Entfristung der Beorderung von Reservisten

Die Bundeswehr wandelt die bisher auf sechs Jahre befristete Grundbeordnung von Reservisten in eine Beordnung bis zum Ende der persönlichen…

Wo Erinnerung zur Verantwortung wird – KERH Memmingen am Erinnerungsort Weingut II

Der Erinnerungsort Weingut II in der Welfen-Kaserne bei Landsberg am Lech gedenkt der Opfer nationalsozialistischer Zwangsarbeit. Dort wurde 1944/45 unter…

Nein zum gläsernen Menschen!

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) lehnt die geplanten Gesetzentwürfe zur Ausweitung digitaler Ermittlungsbefugnisse ab, da diese zu einem massiven Grundrechtseingriff und…

Europa im Überblick, 31/2026

Der DAV beteiligt sich mit einer Stellungnahme an der EU-Konsultation gegen „Goldplating“ und kritisiert dabei vor allem die strengeren deutschen…

RHEINMETALL erprobt bei REPMUS26 unbemannte Systeme zum Schutz maritimer Infrastruktur

RHEINMETALL beteiligt sich an der multinationalen Erprobungsübung REPMUS26 in Portugal, um vernetzte unbemannte Systeme für den Schutz kritischer maritimer Infrastruktur…

Wie wehrbereit sind wir? Die neue Bevölkerungsbefragung 2026

Die repräsentative ZMSBw-Bevölkerungsbefragung 2026 zeigt, dass die Wehrbereitschaft in Deutschland hoch ist und stark von der breiten Wahrnehmung Russlands als…

Wadephul fordert von UN Fortschritte bei Krisenlösung

Außenminister Johann Wadephul fordert vor der UN-Generaldebatte in New York konkrete Fortschritte bei der Beendigung der Kriege in der Ukraine…

Schwerste Drohnenschläge überschatten Russlands Duma-Wahl

Russlands Parlamentswahl zur Staatsduma wurde am letzten Abstimmungstag von massiven ukrainischen Drohnenangriffen auf Moskau und das Umland überschattet, bei denen…

TÜV-Verband fordert unabhängige Prüfung neuer KI-Modelle

Der TÜV-Verband fordert, dass die Sicherheit leistungsstarker KI-Modelle vor ihrer Markteinführung von unabhängigen Stellen geprüft wird. Zudem sollen internationale Abkommen…

Carsten Breuer wird Vorsitzender des NATO-Militärausschusses – Wüstner: Enorme Bedeutung für Deutschland!

Generalinspekteur Carsten Breuer wurde in Kopenhagen zum neuen Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses gewählt und tritt im Juli 2027 die Nachfolge des…

Deutschland übernimmt erstes F-35A-Kampfflugzeug

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in Fort Worth das erste F-35A-Kampfflugzeug für die Bundeswehr in Empfang genommen. Damit verfügt die Luftwaffe…