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Sicherheit & Verteidigung

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Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus Verbandssicht: Innere Sicherheit, Katastrophenschutz, Bevölkerungsschutz, Bundeswehr und Rüstungsindustrie. Verbandsradar bündelt Positionen von Polizei-, Feuerwehr- und Rettungsdienstverbänden, Soldatenvereinigungen sowie der wehrtechnischen Industrie und Sicherheitsbranche. Themen: Zeitenwende und Verteidigungshaushalt, Reservistenfragen, Cybersicherheit und KRITIS, Ausstattung und Beschaffung, Katastrophenschutzgesetz, Feuerwehrrecht, Polizeiaufgabengesetze und Zivilschutz. Wer die Debatten zwischen Politik, Behörden und Verbänden zu Sicherheitsfragen nachvollziehen will, findet hier die Primärstellungnahmen.

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US-Rahmenabkommen mit Iran gescheitert: Keine Waffenruhe oder Sanktionsaufhebung

Das 60-tägige US-Rahmenabkommen mit dem Iran ist ausgelaufen, ohne einen dauerhaften Waffenstillstand oder einen endgültigen Friedensvertrag zu erzielen. Trotz initialer…

Sechs Tote bei ukrainischem Raketenangriff auf russische Grenzregion Belgorod

Bei ukrainischen Raketenangriffen auf die russische Grenzregion Belgorod sind mindestens sechs Menschen getötet und vier weitere verletzt worden. Der Angriff…

Kommandeur Kühne zum 30. KSK-Jubiläum: Leistungsfähige Spezialkräfte für komplexe Krisen

Zum 30. Gründungstag betont Brigadegeneral Andreas Kühne die kontinuierliche Weiterentwicklung des Kommandos Spezialkräfte (KSK) zu einer der leistungsfähigsten Spezialkräfte der…

Raubüberfall im Geschäft: So sind Sie vorbereitet

Der Handelsverband Bayern e.V. warnt vor der Gefahr von Raubüberfällen im Einzelhandel, bei denen Täter häufig Gewalt anwenden. Um das…

Studie: Höhere Rüstungsausgaben bringen kaum Wachstum, sondern Schulden

Eine Studie des IW warnt, dass die geplanten höheren Verteidigungsausgaben bis 2030 zwar einen kurzen Wachstumsschub auslösen, aber vor allem…

Angriffe auf Schiffe: Lage in der Straße von Hormus bleibt angespannt

Kurz vor dem Auslaufen der 60-tägigen Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran kam es in der Straße von Hormus…

NATO-Jäger schießen Drohne über Lettland ab

Eine Drohne ist in den lettischen Luftraum eingedrungen und von Kampfjets eines NATO-Partnerstaats abgeschossen worden. Das lettische Militär geht davon…

KfW Research Chartbook: Fiskalischer Rahmen und Ausgabenentwicklung bis 2030

Die Bundesregierung hat mit dem Haushaltsentwurf 2027 und dem Finanzplan bis 2030 den fiskalischen Rahmen für die kommenden Jahre festgelegt.…

DFV veröffentlicht Stellungnahmen zu Reservestärkungsgesetz und KRITIS-Dachgesetz

Der Deutsche Feuerwehrverband hat seine Stellungnahmen zum Referentenentwurf des Reservestärkungsgesetzes und zur KRITIS-Dachgesetz-Verordnung veröffentlicht. Die Dokumente sind online auf der…

Gründung der Reservistenarbeitsgemeinschaft „Junge Reserve“

Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. hat die Gründung der Reservistenarbeitsgemeinschaft „Junge Reserve“ beschlossen, um junge Menschen zwischen…

Iran rechtfertigt Maut für Straße von Hormus mit Umweltschäden

Der Iran begründet seine geplante Mautgebühr für die Durchfahrt der Straße von Hormus mit den von Schiffen verursachten Umweltschäden im…

Russland-Krieg: Eskalation statt Verhandlungen im fünften Jahr

Im fünften Jahr des russischen Angriffskriegs herrscht an der Front kaum Bewegung, während beide Seiten ihre Luft- und Seekriegsführung intensivieren.…

Reform der Nachrichtendienste, Stopp der Briefwahlreform und 50+1-Regel im Fokus der juristischen Presseschau

Das Bundeskabinett hat einen umstrittenen Gesetzentwurf zur Reform der Nachrichtendienste beschlossen, der BND und Verfassungsschutz mit neuen operativen Befugnissen ausstattet.…

eco kritisiert BND-Reform: Sicherheitslücken dürfen nicht für Nachrichtendienste genutzt werden

Der eco-Verband kritisiert die geplante BND-Reform scharf, da sie Sicherheitslücken für nachrichtendienstliche Zugriffe nutzbar machen und das BSI zur Weitergabe…

Ladendiebstahl: Handelsverband und Gewerkschaft der Polizei fordern konsequentere Strafverfolgung

Die Schäden durch Ladendiebstahl im deutschen Einzelhandel haben erstmals drei Milliarden Euro überschritten. Der Handelsverband Deutschland (HDE) und die Gewerkschaft…