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45. Öffentliche Sitzung des G-BA

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) traf sich am 7. Mai 2026 in seiner 45. öffentlichen Sitzung und beschloss Maßnahmen zur frühen…

Gesundheit Pharma Deutschland e.V. 7. Mai 2026

DDG rückt die unsichtbare Versorgungsarbeit durch Angehörige in den Fokus

Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) hebt hervor, dass Angehörige einen großen Teil der Versorgung von Menschen mit Diabetes übernehmen –…

GeDIG: Virchowbund kritisiert staatliche Eingriffe in Praxisstrukturen und Arztgeheimnis

Der Virchowbund kritisiert den Entwurf des GeDIG, weil er seiner Meinung nach die ärztliche Terminhoheit einschränkt und die Schweigepflicht gefährdet.…

Hauptaufnahmepfad sind Nahrungsmittel

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) betont, dass die Hauptaufnahme von PFAS in den menschlichen Körper über Lebensmittel erfolgt.…

Trilog zum KI-Omnibus: ZVEI sieht Teilerfolg und fordert weitere Nachbesserungen beim AI Act

Der ZVEI sieht die Ergebnisse des Trilog‑Verhandlungs zum KI‑Omnibus als Teilerfolg, da sie einen ersten Schritt zur industrietauglichen KI-Regulierung darstellen…

Politik muss Reformtempo steigern

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) fordert eine beschleunigte Steuerreform, um Wachstum und Investitionen zu fördern. Er kritisiert die aktuelle…

Weltweiter Tag der Genitalen Selbstbestimmung am 7. Mai 2026

Der Weltweite Tag der Genitalen Selbstbestimmung am 7. Mai 2026 wird von über 80 Menschenrechtsorganisationen aus 15 Ländern unterstützt und erinnert…

Nachhaltige Beschaffungsorganisation: Einstellung der BME-Zertifizierung „RPO – Responsible Procurement Organisation“ zum 31. August 2026

Der Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik (BME) beendet die Zertifizierung „RPO – Responsible Procurement Organisation“ zum 31. August 2026, weil neue…

TÜV-Verband zur Einigung bei den Trilog-Verhandlungen zum KI-Omnibus

Der TÜV-Verband betont, dass der Sektor-Exit für Maschinen in den Trilog-Verhandlungen zum KI-Omnibus zu Rechtsunsicherheit und erhöhter Bürokratie führen kann.…

Digitalisierung & KI TÜV-Verband e. V. 7. Mai 2026

VKU begrüßt Vereinfachungen bei kommunaler Wärmeplanung | VKU

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die geplanten Vereinfachungen des Wärmeplanungsgesetzes, die insbesondere kleineren Kommunen bessere Möglichkeiten zur Erstellung eigener…

Koalitionsvertrag: Wachstum möglich machen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten

Der Südwesttextil e.V. bewertet den Koalitionsvertrag von Grünen und CDU grundsätzlich positiv, weil er auf Wettbewerbsfähigkeit, Bürokratieabbau und Fachkräftesicherung setzt.…

Industrie & Wirtschaft Südwesttextil e.V. 7. Mai 2026 Bürokratieentlastungsgesetz

Gesetz zur Umsetzung des Cyber Resilience Act

Das Gesetz zur Umsetzung des Cyber Resilience Act zielt darauf ab, die Cybersicherheit von Produkten mit digitalen Elementen zu stärken.…

Digitalisierung & KI Pharma Deutschland e.V. 7. Mai 2026 Cyber Resilience Act (CRA)

Festbeträge für neu in den Handel kommende Fertigarzneimittel

Der GKV‑Spitzenverband hat neue Festbeträge und Zuzahlungsfreistellungsgrenzen für Fertigarzneimittel bekanntgegeben, die ab dem 1. Juni 2026 gelten. Diese Regelungen sollen…

AI Act Omnibus: Trilog Einigung reduziert Doppelzertifizierungen

Der BDI betont, dass die Trilog-Einigung zum AI Act Omnibus ein wichtiger Schritt zur Reduzierung von Doppelzertifizierungen und zur Entlastung…

Künstliche Intelligenz: Rat und Parlament einigen sich auf eine Vereinfachung und Straffung der Vorschriften

Die Parteien des Rats und des Parlaments haben eine vorläufige Einigung erzielt, die darauf abzielt, die Vorschriften für Hochrisiko-KI zu…