Alle Nachrichten
EU-HTA: Neue FAQs veröffentlicht
Die Europäische Kommission hat neue FAQs zur gemeinsamen klinischen Bewertung (HTA) veröffentlicht. Diese aktualisierten Fragen und Antworten sollen die Transparenz…
BfArM: Bekanntmachung einer Mitteilung zum Deutschen Arzneibuch
Das Deutsche Arzneibuch legt verbindliche Vorschriften für Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Kennzeichnung von Arzneimitteln sowie deren Ausgangsstoffen fest. Es…
Irisches Gericht legt EU‑Kommunalabwasserrichtlinie (UWWTD) dem EuGH zur Prüfung vor
Ein irisches Gericht hat das Verfahren zur EU-Kommunalabwasserrichtlinie (UWWTD) an den Europäischen Gerichtshof verwiesen, um zentrale Rechtsfragen zu klären. Die…
Vermissen hat viele Gesichter – Zum Internationalen Tag der vermissten Kinder am 25. Mai 2026
Der Artikel beleuchtet die vielfältigen Formen des Vermissens von Kindern, von kurzen Verläufen bis hin zu tragischen Fällen wie Menschenhandel…
Jakobskreuzkraut: Gefahr für Weidetiere nimmt weiter zu
Das Jakobskreuzkraut verbreitet sich zunehmend entlang von Straßenrändern und bedroht Weidetiere durch hochgiftige Pyrrolizidin‑Alkaloide, die chronische Leberschäden verursachen können. Der…
Elektroexporte legen im ersten Quartal deutlich zu
Die deutschen Elektroexporte stiegen im ersten Quartal 2026 um 8,0 % auf 68,5 Mrd. Euro, wobei der größte Anteil im EU-Binnenmarkt entfiel und…
EnSTransV – so melden Sie in Anspruch genommene Begünstigungen und Entlastungen in Bezug auf die Strom- und Energiesteuer rechtskonform
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat im Rahmen des Gebotsverfahrens 2026 neue CO2‑Differenzverträge für energieintensive Unternehmen eingeführt. Diese…
Corona-Soforthilfen Rückmeldeverfahren: Hessischer Handel begrüßt Anpassung des Verfahrens, bemängelt jedoch den Umfang der Änderungen
Der Handelsverband Hessen begrüßt die Anpassung des Rückmeldeverfahrens für Corona‑Soforthilfen, kritisiert jedoch, dass die Änderungen nicht ausreichend sind. Besonders positiv…
80 Jahre Südwesttextil – Gemeinsam für die textile Zukunft in herausfordernden Zeiten
Bei der Jahrestagung 2026 feierte Südwesttextil sein 80-jähriges Jubiläum und diskutierte die wirtschaftlich schwierige Lage der baden-württembergischen Textil- und Bekleidungsindustrie.…
Kommission präsentiert Vorschläge zur EMA-Rolle und zum Verfahren für Abgrenzungs- und Klassifizierungsfragen
Die Kommission hat zentrale Vorschläge zur Rolle der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) und zum Verfahren für Abgrenzungs- und Klassifizierungsfragen im Rahmen…
Die juristische Presseschau vom 22. Mai 2026 : BVerfG zu Asylbewerberleistungen / Egenberger verliert gegen Diakonie / BGH zu AGG im Gesundheitswesen
Das Bundesverfassungsgericht hat die reduzierten Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes für 36 Monate verfassungskonform erklärt und dabei die Kürzung bei soziokulturellen Bedarfen…
Modernisiertes EU-Mexiko-Handelsabkommen: Mehr Rechtssicherheit und Planbarkeit
Das modernisierte EU‑Mexiko-Handelsabkommen erhöht die Rechtssicherheit und Planbarkeit im deutsch-mexikanischen Handel, indem es weitgehende Zollfreiheit, verbesserten Investitionsschutz und erleichterten Zugang…
EMA: Informationen zu den Schließzeiten über Pfingsten
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) informiert über die Schließzeiten der Produktnotfall-Hotline während des Pfingstwochenendes. Während dieser Zeit ist die Hotline nicht…
Öffentliche Banken, ver.di und DBV vereinbaren Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements und Stärkung der Demokratie
Der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB) hat mit der Gewerkschaft ver.di und dem Deutschen Bankverein (DBV) eine Vereinbarung getroffen, die…
Handelsabkommen mit Mexico erneuert
Der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) begrüßt die Modernisierung des EU-Mexiko-Handelsabkommens und fordert eine rasche Ratifizierung, um deutschen Unternehmen schnell…