Alle Nachrichten
Bundesrat billigt ApoVWG
Der Bundesrat hat die Empfehlung des Gesundheitsausschusses zur Änderung der Apothekenverordnung (ApoVWG) angenommen. Damit wird die Gesetzgebung in Bezug auf…
Gesetz zur Umsetzung des Cyber Resilience Act im Bundesrat
Der Bundesrat hat ein Gesetz verabschiedet, das die Umsetzung des Cyber Resilience Act in Deutschland vorantreibt. Ziel ist es, die…
Brandenburger Landpartie spiegelt auch die Sorgen der Landwirtschaft
Die Brandenburger Landpartie am 13./14. Juni bietet 135 gastgebende Höfe mit regionalen Produkten, Gastronomie und Ausstellungen an. Der Landesbauernverband fordert…
Bestattungsvorsorge – ganz einfach erklärt
Der Bundesverband Deutscher Bestatter e.V. bietet eine Präsentation an, die Bestattungsvorsorge einfach erklärt und für Veranstaltungen wie einen "Tag der…
1 Jahr Afrikanische Schweinepest in Westfalen-Lippe
Seit Juni 2025 ist die Afrikanische Schweinepest (ASP) in Westfalen-Lippe aktiv, mit 761 bestätigten Wildschweinfällen. Der WLV koordiniert intensive Such-…
Eine erhebliche Belastung für pflegende Angehörige
Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. begrüßt Teile des neuen Pflegereform-Entwurfs, insbesondere die Stärkung präventiver Maßnahmen und…
GKV-BStabG in Bundestag und Bundesrat
Das Gesetz zur Stabilisierung des GKV-Beitragssatzes wurde heute in der ersten Lesung im Bundestag vorgestellt und anschließend im ersten Durchgang…
Weltgesundheitsversammlung verabschiedet bei ihrer diesjährigen Tagung den aktualisierten Globalen Aktionsplan zur Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat bei ihrer diesjährigen Tagung einen aktualisierten Globalen Aktionsplan zur Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen verabschiedet. Der Plan stellt…
Rentenerhöhung beschlossen: Bezüge steigen um 4,24 Prozent
Der Bundesrat hat die geplante reguläre Rentenerhöhung von 4,24 % zum Juli 2026 genehmigt. Der Sozialverband Deutschland begrüßt die Erhöhung, warnt jedoch,…
EEG-Ausschreibungen: Keine Zukunft für Biogas und Holz ohne Anpassungen
Die Bundesnetzagentur hat die Ergebnisse der April-Ausschreibung für Biomasse und Biogas nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) veröffentlicht. Beide Ausschreibungen wurden erneut…
EMA informiert über ihre PMS-Datenbank zu Arzneimitteln in Europa
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat im Juni und Juli zwei Veranstaltungen abgehalten, bei denen die Datenqualität und die Weiterentwicklung ihrer…
Frankfurter Handel sieht Rückenwind im neuen Koalitionsvertrag
Der neue Koalitionsvertrag der Stadt Frankfurt stärkt den Handel als wichtigen Standort, indem er Maßnahmen für Stadtmarketing, Baustellenmanagement und Mobilität…
GKV-Spargesetz im Parlament – Rückschritt für Vorsorge und Frauengesundheit VDGH: Prävention ist Teil der Lösung, nicht Teil des Problems
Der Verband der Diagnostica-Industrie (VDGH) kritisiert das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, weil es die Deckelung von Vorsorge- und Präventionsleistungen vorsieht. Damit würde ein…
Die juristische Presseschau vom 12. Juni 2026 : Verfassungsbeschwerde eines Bundesamts abgelehnt / Anwaltstag hat begonnen / Google haftet für KI-Übersicht
Das Bundesverfassungsgericht wies die Verfassungsbeschwerde des Bundesamts für Verbraucherschutz zurück, weil das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen keine eigene Zulassungskompetenz für Pflanzenschutzmittel hatte.…
Betriebsauflösung: Druck- und Lagertechnik zum Verkauf
Der Verband Druck und Medien NordOst e.V. kündigt die Betriebsauflösung an und bietet seine Druck- und Lagertechnik zum Verkauf an.…