Ein Jahr Digitalministerium: Aus Aufbruch muss Verlässlichkeit werden
Zusammenfassung
Ein Jahr nach der Gründung des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung bewertet BREKO die Fortschritte bei der digitalen Infrastruktur. Positiv sind unter anderem das Eckpunktepapier zur Beschleunigung des DSL-Glasfaserwechsels und die gesetzliche Festlegung des öffentlichen Interesses für Glasfaserausbau. Der Verband fordert jedoch verlässliche Rahmenbedingungen, Planbarkeit und Investitionssicherheit für den weiteren Ausbau sowie klare europäische Positionen im Digital Networks Act.