Betriebliche Übung: Wann entsteht ein Rechtsanspruch und wie kann der Arbeitgeber ihn vermeiden?

Zusammenfassung

Eine betriebliche Übung entsteht durch wiederholtes Handeln des Arbeitgebers und begründet einen verbindlichen Rechtsanspruch für die Belegschaft, auch für neue Mitarbeiter. Um solche Ansprüche zu vermeiden, muss der Arbeitgeber einen klaren Freiwilligkeitsvorbehalt erklären, da einfache Schriftformklauseln im Arbeitsvertrag nicht ausreichen. Einseitige Änderungen oder das einfache Aussetzen der Leistung sind rechtlich nicht möglich, da es sich um einen vertraglichen Anspruch handelt.