Bundestag berät Reservestärkungsgesetz und Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz

Zusammenfassung

Der Deutsche Bundestag hat in erster Lesung über das Reservestärkungsgesetz und das Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz beraten, um die Streitkräfte angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage schneller aufwachsen und ihre Einsatzbereitschaft erhöhen zu lassen. Das Reservestärkungsgesetz soll die Reserve als integralen Bestandteil der Bundeswehr verankern und die bisherige doppelte Freiwilligkeit durch verpflichtende Reserveübungen ersetzen. Ziel ist es, bis 2033 mindestens 200.000 Reservistinnen und Reservisten für die Landes- und Bündnisverteidigung bereitzustellen.