Beschleunigte Umsetzung von Unterhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an Flüssen und Kanälen – BDB freut sich über Verabschiedung des Infrastrukturzukunftsgesetzes
Zusammenfassung
Der Bundestag hat das Infrastrukturzukunftsgesetz verabschiedet, das die Umsetzung von Unterhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an deutschen Flüssen und Kanälen deutlich beschleunigt. Das Gesetz ändert mehrere Bundesgesetze, sodass Projekte mit vordringlichem Bedarf künftig als überragendes öffentliches Interesse attestiert werden und schneller realisiert werden können. Dadurch soll die Wasserstraßeninfrastruktur effizienter modernisiert werden.