Pistorius: Passen Berichtswesen der neuen Sicherheitslage an
Zusammenfassung
Verteidigungsminister Boris Pistorius plant, das Berichtswesen zur neuen Sicherheitslage anzupassen und den Bundestag stärker in die Stärkung der Bundeswehr einzubinden. Bis zum 31. Juli soll ein Lagebild zur Fähigkeitsentwicklung vorgelegt werden, um Transparenz in Beschaffungsvorhaben und den Aufwuchs der Streitkräfte zu erhöhen. Der Haushaltsausschuss fordert frühzeitige Einblicke in Planung und Steuerung des Verteidigungshaushalts, weshalb das Ministerium ein neues Berichtssystem entwickeln muss.